DIE REGIONALE ZEITENWENDE WÄHLEN!
Zwei aufregende Jahre liegen hinter uns: Mit allerhand völlig sinnfreier „Corona-Maßnahmen“ meinten Landrat Frank Vogel und sein CDU-Parteifreund und Ministerpräsident Michal Kretschmer uns Bürger und Unternehmer gängeln und entmündigen zu müssen. Neben dem Entzug elementarer Grundrechte ergaben sich für uns aber auch massive wirtschaftliche und soziale Schäden: Selbstständige und Handwerker durften auf kommunale und staatliche Anordnung hin ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und wurden zu Sozialleistungsbittstellern. Unseren Kindern wurde verboten die Schulen und Kindergärten zu besuchen, weil dies angeblich Senioren in Pflegeeinrichtungen vor Krankheit und Tod bewahren würde.
Dass all dies blanker Wahnsinn war und bis heute keine Bestätigung durch die Lebenswirklichkeit erfahren hat, versteht jeder, der den nüchternen Blick nach Schweden oder Florida wagt – wo es „Maßnahmen“ wie Lockdown und Maskenpflicht nicht gab. Egal welche „Maßnahmen“ man in den verschiedenen Ländern ergriffen hat: Das tatsächliche Krankheitsgeschehen war in allen Ländern fast gleich. Jedoch sind die Folgen der völlig eskalierten Maßnahmen in der BRD enorm und teuer.
Wir haben auf diesen politischen Wahnsinn von Landrat, Ministerpräsident und Bundeskanzler(in) bereits im April 2020 auf Demonstrationen hingewiesen. Inzwischen teilen große Teile der Menschen unsere Erkenntnisse, die wir bereits damals kundtaten.
Nun ist es an der Zeit, jenen politische Verantwortung zu übertragen, die in den zurückliegenden 2 Corona-Jahren Augenmaß und gesunden Menschenverstand unter Beweis gestellt haben! Mit einem Landrat Stefan Hartung wird sich eine derart verheerende „Maßnahmen“-Katastrophe (samt ihrer Folgen für die Gesellschaft) im Erzgebirgskreis garantiert nicht mehr wiederholen und eine Impfpflicht definitiv nicht umgesetzt werden!
BÜRGERRECHTE STÄRKEN & ECHTE DEMOKRATIE FÖRDERN
Die Unzufriedenheit der Bürger zeigt: Die Meinungen und der Wille der Bürger finden im politischen Geschehen kaum Beachtung, die Verantwortlichen handelten stattdessen eigenmächtig und zelebrierten ihre Arroganz. Ich möchte die Bürger, die sich für Politik interessieren und die sich für die Entwicklung unserer Region einbringen möchten, künftig wirksam einbinden und ihnen das glaubwürdige Gefühl vermitteln, dass sie – gern auch zum Meinungsstreit – jederzeit willkommen sind! Mit mir als Landrat wird es eine solche Bürger-Ferne wie in der Vergangenheit nicht mehr geben. Ich werde mich daher einsetzen für:
- Die Absenkung der Hürden für Bürgerbegehren und Einwohneranträge.
- Die Durchführung regelmäßiger Bürgerversammlungen mit offener Fragerunde und gemeinsamer Diskussion sowie Ideenaustausch.
- Die Etablierung einer wöchentlichen Bürgersprechstunde im Landrats-Büro – zu arbeitnehmerfreundlichen Zeiten.
- Die Erstellung eines Online-Bürgerforums zur Durchführung von Meinungs-Umfragen und dem Führen von Debatten zu allgemeinen Angelegenheiten unserer Region.
FAMILIEN, JUGEND UND GENERATIONEN
Familien sind das Rückgrat unserer Gesellschaft! Eltern gehen arbeiten, schaffen Werte, zahlen Steuern, kümmern sich fürsorglich um ihren Nachwuchs und reden somit nicht nur davon, die Zukunft zu gestalten, sondern sorgen tagtäglich – von früh bis spät – dafür, dass unsere Heimat überhaupt eine Zukunft hat! Ein ganz zentraler Fokus meiner politischen Arbeit liegt somit auf den Interessen der Familien. Kindern und Heranwachsenden soll durch staatliche bzw. kommunale Fürsorge der bestmögliche Start ins Leben garantiert sein! Gelder sind in unerschöpflichem Maße vorhanden, wenn es darum geht, illegale Einwanderer zu umsorgen – mit mir als Landrat beginnt der politische Kampf um die Gelder für die eigenen Leute! Der Staat und die Kommunen sollen nicht nur Gelder in Form von Steuern, Abgaben und Gebühren wegnehmen und umverteilen, sie sollen der Dienstleister für den Bürger sein! Ich verstehe mich als oberster Dienstleister der Bürger des Erzgebirgskreises und als Lobbyist für Jung, aber auch Alt! Denn unsere Kommune steht vor dem Problem einer massiven Überalterung ihrer Einwohner. Es wird also eine herausragende Anforderung der kommenden Wahlperiode sein, das Zusammenleben zwischen Alt und Jung zu organisieren. Es muss zum einen altersgerechter Wohnraum geschaffen werden, zum anderen dürfen die Familien und die Bedürfnisse der Kinder nicht vernachlässigt werden. Daher gilt mein Engagement:
- möglichst niedrigen Elternbeiträgen für den Kindergarten mit dem langfristigen Ziel kostenfreier Kita-Plätze
- der Sicherung aller bisherigen Schulstandorte
- der Einbindung der kommunalen Wohnungsunternehmen in die gemeinsame strategische Planung
- dem Erhalt bzw. der Schaffung wohnortnahen Einzelhandels
- der Ansiedlung neuer Ärzte, um der medizinischen Unterversorgung entgegenzutreten
ERFOLGREICHE WIRTSCHAFT BRAUCHT INFRASTRUKTUR!
Die landschaftliche Schönheit unserer Gebirgsregion bietet auch einige praktische Nachteile: Gesperrte Straßen führen oftmals zu komplizierten und weiträumigen Umleitungen. Natürlich ist es für den Erhalt und Ausbau unserer Verkehrswege wichtig, dass es Baustellen gibt! Jedoch erleben wir in jedem Jahr aufs Neue, mit wie wenig Augenmaß und Sinnhaftigkeit Baumaßnahmen angegangen werden und Umleitungsverkehr organisiert wird. Hier braucht es künftig viel mehr Flexibilität bei der Bauausführung (z.B. einseitige statt Vollsperrungen) und am wichtigsten eine bereits in der Planung und Ausschreibung veranlagte Beschleunigung von Baustellen. Andere Länder machen es uns vor, dass Baustellen auch sehr viel schneller abgeschlossen werden können. Die Aufgabe eines Landrates muss es sein, dies auch entsprechend durch seine Verwaltung zu organisieren. Die wirtschaftsschädlichen Dauerbaustellen mit Zeitlupenfortschritt und Mega-Umleitungen müssen endlich der Vergangenheit angehören!
Doch auch beim Thema Breitband-Internet- und Glasfaser-Ausbau hinkt unser Landkreis dem Weltniveau sehr weit hinterher. In den vergangenen Jahren wurde viel Papier für Planungen produziert, doch der privatwirtschaftliche Ausbau findet nur geringfügig statt. Von daher ist es nötig, dass der Landkreis zusammen mit den Gemeinden eine private Glasfaser-Infrastrukturgesellschaft gründet und darüber in all den unerschlossenen Gemeinden ein flächendeckendes Glasfasernetz ausbaut, an das sich alle Gebäudeeigentümer kostenfrei anschließen lassen können. Die Gesellschaft besitzt und verwaltet dabei das physische Netz, während die Vermarktung bzw. das Endkundengeschäft von bereits am Markt befindlichen Privatunternehmen nach dem „Open-Access-Modell“ betrieben wird. Damit garantiert der Landkreis seinen Bürgern und Unternehmen nicht nur eine zeitgemäße Datenanbindung an die weite Welt, sondern schafft sogar ein langfristiges Geschäftsmodell, mit dem der Kreis und die beteiligten Kommunen auf Jahrzehnte hinaus sogar Einnahmen aus ihren Gesellschaftsanteilen generieren können.
ASYL & ZUWANDERUNG
Willkommenskultur für Touristen – Heimreise für Asylmissbrauch!
Das Erzgebirge hat ein gewaltiges Potential hinsichtlich seiner touristischen Entwicklung. Leider zeigt die Region bislang recht wenig Talent darin, insbesondere die modernen Möglichkeiten des Internets zur Selbstvermarktung zu nutzen. Die Aufgabe des Landrats muss es daher künftig sein, gemeinsam mit den touristischen Verbänden und Initiativen der Region einen gemeinsamen modernen Markenauftritt zu erstellen und die Kräfte zum Zwecke einer erfolgreichen Vermarktung der Region als großes Ganzes zu bündeln – ohne natürlich regionale Besonderheiten auszugrenzen. Das Ziel muss sein, dass Deutsche wie auch touristisch interessierte Ausländer das Erzgebirge als das wahrnehmen, was es ist: eine wunderschöne Region mit herzlichen Menschen, in der Traditionen und Brauchtum gepflegt werden und man hier völlig entspannt das Deutschland erleben kann, was in vielen anderen deutschen Regionen bereits in Folge von Überfremdung Multi-Kulti-Wahn abgeschafft wurde.
Dies bedeutet natürlich auch, dass der Landrat als Chef der Ausländerbehörde auch dafür sorgt, dass die Menschen, die unser Asylrecht aus wirtschaftlichen Gründen missbrauchen oder gar Kriminalität verüben, konsequent abgeschoben werden. Hier schob der bisherige CDU-Landrat Vogel gern die Verantwortung nach Dresden ab und fühlte sich nicht zuständig, wenngleich das Landratsamt monatlich die Asyl-Sozialleistungen auszahlt. Hier bedarf es künftig eines klaren Kurses und konkreter Bemühungen dahingehend, dass im Erzgebirgskreis nur Menschen untergebracht werden, die wirklich vor Krieg und politischer Verfolgung geflohen sind. Von daher gilt unsere Willkommenskultur für all jene, die hier Urlaub machen wollen und unsere Konsequenz jenen, die uns nur ausnutzen wollen.
CORONA & PROTEST
Zwei aufregende Jahre liegen hinter uns: Mit allerhand völlig sinnfreier „Corona-Maßnahmen“ meinten Landrat Frank Vogel und sein CDU-Parteifreund und Ministerpräsident Michal Kretschmer uns Bürger und Unternehmer gängeln und entmündigen zu müssen. Neben dem Entzug elementarer Grundrechte ergaben sich für uns aber auch massive wirtschaftliche und soziale Schäden: Selbstständige und Handwerker durften auf kommunale und staatliche Anordnung hin ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und wurden zu Sozialleistungsbittstellern. Unseren Kindern wurde verboten die Schulen und Kindergärten zu besuchen, weil dies angeblich Senioren in Pflegeeinrichtungen vor Krankheit und Tod bewahren würde.
Dass all dies blanker Wahnsinn war und bis heute keine Bestätigung durch die Lebenswirklichkeit erfahren hat, versteht jeder, der den nüchternen Blick nach Schweden oder Florida wagt – wo es „Maßnahmen“ wie Lockdown und Maskenpflicht nicht gab. Egal welche „Maßnahmen“ man in den verschiedenen Ländern ergriffen hat: Das tatsächliche Krankheitsgeschehen war in allen Ländern fast gleich. Jedoch sind die Folgen der völlig eskalierten Maßnahmen in der BRD enorm und teuer.
Wir haben auf diesen politischen Wahnsinn von Landrat, Ministerpräsident und Bundeskanzler(in) bereits im April 2020 auf Demonstrationen hingewiesen. Inzwischen teilen große Teile der Menschen unsere Erkenntnisse, die wir bereits damals kundtaten.
Nun ist es an der Zeit, jenen politische Verantwortung zu übertragen, die in den zurückliegenden 2 Corona-Jahren Augenmaß und gesunden Menschenverstand unter Beweis gestellt haben! Mit einem Landrat Stefan Hartung wird sich eine derart verheerende „Maßnahmen“-Katastrophe (samt ihrer Folgen für die Gesellschaft) im Erzgebirgskreis garantiert nicht mehr wiederholen und eine Impfpflicht definitiv nicht umgesetzt werden!